März 2009 - Einträge
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist mir ein großes Anliegen. Bei einem Besuch der Tagung der Frauen- und Gleichbehandlungsbeauftragten des Finanzministeriums konnte ich auf die vielen Maßnahmen, die schon gesetzt wurden, verweisen.
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Mit dem beeindruckenden Ergebnis von 98,8 Prozent wurde Hermann Schützenhöfer beim Landesparteitag der Steirischen Volkspartei in der Messe Graz zum Landesparteiobmann wiedergewählt.
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Den Finanzämtern kommt für die Arbeit der Finanzverwaltung eine besondere Rolle zu. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier sind die Schnittstelle zu den Bürgern.
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Auf Einladung in der Sparkasse im niederösterreichischen Scheibbs durfte ich vor interessierten Bankkunden einen Vortrag zum Thema "Die Krise meistern. Die Wirtschaft stärken. Den Menschen helfen." halten.
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Auf meiner Tour durch die Finanzämter Österreichs besuchte ich nun das Finanzamt Wien 12/13/14/Purkersdorf.
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Das Thema Bildung ist das erste, mit dem sich die Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform am Dienstag nach dem Ministerrat befasst hat. Basis dafür ist eine Analyse von Rechnungshof, IHS, WIFO, Staatsschuldenausschuss und KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung).
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„Helfen macht Schule“ und schnelle Beine! – so das Motto des Österreichischen Jugendrotkreuzes. Als Marathonläufer kann ich das Projekt des Friedenslaufes von Michael Dorfstätter, einem Mödlinger Lehrer an der Jakob Thoma Mittelschule, nur voll unterstützen.
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Im Rahmen meines Niederösterreich-Tages besuchte ich die Firma Eremit, die sich im drezeit wirtschaftlich harten Umfeld exzellent schlägt.
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Im Rahmen eines Besuchs im Burgenland habe ich mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl die Eckpunkte der Steuerreform un die Entlastung für die Burgenländerinnen und Burgenländer skizziert.
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Auf Einladung des Dekans der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, Professor Heinz Mayer, konnte ich gemeinsam mit mit Dozent und Abteilungsleiter Gunter Mayr gestern die Steuerreform 2009 am Juridicum präsentieren.
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Das österreichische Bankgeheimnis bleibt auch in Zukunft unangetastet. Gleichzeitig wird Österreich die Standards der OECD akzeptieren und damit alle internationalen Transparenz-Vorgaben der OECD erfüllen.
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Es gibt kein anderes Land in Europa, das in den Transferleistungen für Familien mit Österreich mithalten kann. Das belegen alle Studien und ist ein Eckpfeiler der Steuerreform, die heute vom Nationalrat beschlossen wurde und ein Volumen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro umfasst. Zudem wird heute unter anderem auch die Absetzbarkeit von Spenden für mildtätige Zwecke sowie die Erhöhung des Kirchensteuerabsetzbetrags auf 200 Euro beschlossen.
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In Zeiten der Krise ist die Regierung bemüht, den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu bremsen. In Wirtschaft und Industrie sind zahlreiche Menschen von Kurzarbeit betroffen, im heurigen Budget sind dafür 222 Millionen Euro vorgesehen.
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Im Rahmen meines Steiermark-Tages besuchte ich die Finanzämter in Leoben, Bruck an der Mur und Mürzzuschlag. Ich habe mir ja vorgenommen alle 41 Finanz- und 9 Zollämter zu besuchen. Die Finanzämter sind zweifellos die bedeutendste Schnittstelle der Finanzverwaltung zu den Bürgerinnen und Bürgern.
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Bis spätestens Juni werden alle Arbeitnehmer die rückwirkende Steuerentlastung für die ersten Monate des Jahres am Konto haben. Das haben wir heute im Finanzausschuss via Abänderungsantrag von ÖVP, SPÖ und Grünen sichergestellt. Die Steuerreform wird im April in Kraft treten und bringt eine rückwirkende Entlastung ab 1. Jänner 2009, wobei die Tarifreform mit einem Volumen von 2,3 Milliarden Euro den größten Teil umfasst. Unser Ziel ist es, dass Arbeitnehmer so bald wie möglich zu viel bezahlte Steuer zurückbekommen. Dies ist bei etwa 95 Prozent der Unternehmen nicht die Frage. Bei rund fünf Prozent kleiner Betriebe war aber zu befürchten, dass sie erst zu einem späteren Zeitpunkt aufrollen. Mit einem eingefügten Satz werden die Unternehmen prinzipiell dazu verpflichtet, "ehe baldigst" rückzuverrechnen - und wenn die technischen und organisatorischen Möglichkeiten für ein sofortiges "Aufrollen" nicht gegeben sind, dies spätestens bis 30. Juni 2009 zu tun.
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Im Finanzausschuss des Nationalrats wurde dieser Tage die Steuerreform beraten. Bei dieser Reform mit einem Volumen von mehr als drei Milliarden Euro handelt es sich um die größte Nettoentlastung seit mehreren Jahrzehnten. Sie kommt genau zum richtigen Zeitpunkt und sucht international ihresgleichen. Von dieser deutlichen Entlastung werden alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler profitieren. Das Paket beinhaltet eine Traifreform, Maßnahmen für Familien, die Spendenabsetzbarkeit sowie den Gewinnfreibetrag für Unternehmer und Freiberufler.
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Mit Sepp Martinz und seinem Wahlkampfteam mit dem rührigen Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig konnte ich gestern in Klagenfurt einen tollen ÖVP-Wahlerfolg feiern.
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