Mai 2009 - Einträge
Vor 20 Jahren fiel der Eiserne Vorhang und Europa wuchs wieder zusammen. Der Europakongress „1989-2009 – Geteilt/Geeint“ findet anlässlich dieses Jubiläums statt, wo ich das Eröffnungsreferat halten durfte. Osteuropa hat in den letzten 20 Jahren viel aufgeholt, der relative Wohlstand erhöhte sich um 50 Prozent, die Lebenserwartung stieg um fünf Jahre.
Weiterlesen...
30 Lehrerpersönlichkeiten, angeführt von Direktor a.D. Alois Koschatko, waren auf meine Einladung zu Gast im "Hohen Haus" in Wien.
Weiterlesen...
Heute wurde die neu umgebaute Polizeiinspektion in Hartberg feierliche übergeben. Unseren Hartberger Polizisten, die tagtäglich für die Bevölkerung auf den Straßen unterwegs sind, steht somit eine modernere und bessere Infrastruktur zur Verfügung.
Weiterlesen...
Mit der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe sind wir dem gemeinsamen Ziel, das österreichische Pensionskassensystem, die zweite Säule, zu optimieren, einen wichtigen Schritt näher gekommen. Der Auftrag an die Sozialpartner sah vor, gemeinsame Vorschläge zu erarbeiten und dem Finanzministerium vorzulegen. Der Abschlussbericht wurde uns heute von Sozialpartnern einschließlich Seniorenrat präsentiert. Mir ist es ein Anliegen, den Sozialpartnern für die konstruktive Arbeit zu danken. Dieser Bericht umfasst viele wichtige Schritte auf dem Weg zur Reform des Pensionskassensystems. Dazu zählt unter anderem die Einigung darauf, dass für neu eintretende Personen in bestehende Pensionskassenverträge ein niedrigerer Rechnungszins zur Anwendung kommen solle. Zudem sollen künftig Gewinne vor der Dotierung einer Schwankungsrückstellung der Abfederung von Pensionskürzungen dienen. Die Dotierung der Schwankungsrückstellung selbst soll künftig durch eine FMA-Verordnung festgelegt werden.
Weiterlesen...
In der aktuellen Situation – aufgrund der Wirtschaftskrise sinken die Steuereinnahmen, während die Ausgaben steigen - ist die Notwendigkeit für eine Verwaltungsreform größer denn je. In der heutigen Sitzung der Verwaltungsreform-Arbeitsgruppe wurde über die Arbeitspakete „Schulverwaltung“ sowie „effiziente Verwaltung“ eingehend diskutiert.
Weiterlesen...
Gerade in der Wirtschaftskrise nimmt die EBRD für Europa eine besondere Rolle ein, um maßgeschneiderte Lösungen für die von der Krise betroffenen Länder der Region zu entwickeln und zügig zu implementieren. Das hat habe ich im Rahmen meiner Teilnahme an der diesjähringen Jahrestagung der EBRD (Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) in London mehrfach klar zum Ausdruck gebracht.
Weiterlesen...
Im Budgetunterausschuss wurde heute über die Vorlagen des Finanzministeriums zum Doppelbudget für 2009 und 2010 beraten.
Weiterlesen...
Wir sagen Ja zur Steuerentlastung, Ja zum Familienpaket aber ein klares Nein zur stärkeren steuerlichen Belastung der Bürgerinnen und Bürger. Das habe ich gemeinsam mit dem burgenländischen Landeshauptmannstellvertreter, Franz Steindl, heute bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt klar zum Ausdruck gebracht.
Weiterlesen...
72 Damen der Frauenbewegung Hartberg besuchten mich im Parlament in Wien. Unter der Leitung von Johanna Riegelbauer wurden die oststeirischen Frauenbewegungs Mitglieder durch das "Hohe Haus am Ring" geführt und zeigten sich insbesondere von der Säulenhalle und dem "Alten Reichsratssitzungssaal" beeindruckt der, im Gegensatz zum Nationalratssitzungssaal, noch original aus dem 19. Jahrhundert erhalten ist.
Weiterlesen...
Mag. Dr. Wolfgang Feuchtmüller wurde das Goldene Ehrenzeichen verliehen. Dr. Johannes Martinek wurde mit dem Großen Ehrenzeichen ausgezeichnet. Prokurist Kurt Röck erhielt das Silberne Ehrenzeichen der Republik.
Weiterlesen...
Unter dem Motto "miteinander gestalten" konnte ich heute zusammen mit unserem Dienststellen-Ausschuss-Vorsitzenden Otto Aiglsperger den Maibaum im Foyer des Bundesministerium für Finanzen einweihen. Die "Maibaum"- Tradition wird ja gerade auch in meiner Heimat, der Oststeiermark, sehr stark gelebt. Bei uns ist es Tradition, dass jedes Jahr ein anderes Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr auf seinen Grund den Gemeinde-Maibaum aufstellt. Ich freue mich, dass diese Tradition jetzt auch verstärkt in Wien angekommen ist.
Weiterlesen...