August 2009 - Einträge
Allzu oft komme ich ja leider nicht zum Kochen. Am Wochenende konnte ich beim Grenzland-Schmankerlfest in meiner Heimatgemeinde Greinbach allerdings mit einem echten Profi am Herd stehen. Starkoch Max Muhr vom Seminarhotel Retter in Pöllauberg lehrte einigen Greinbachern wie man Palatschinken perfekt zubereitet.
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Die Vier-Parteien-Einigung zum Amtshilfedurchführungsgesetz freut mich sehr und ist enorm wichtig für den Standort Österreich. Mit diesem Beschluss wird unser entschiedenes Vorgehen gegen Steuersünder unterstrichen und die Zusammenarbeit mit den ausländischen Behörden auf eine neue Basis gestellt. Damit wird der Vereinbarung, die ich mit OECD-Generalsekretär Angel Gurria im März in Paris abschließen konnte, voll entsprochen. Der Beschluss ist international von großer Bedeutung und stärkt den Finanz- und Wirtschaftsstandort Österreich.
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Heute früh hat mich die Nachricht vom Ableben von Skisport-Legende Toni Sailer erreicht und betroffen gemacht. Ich habe einige Begegnungen mit ihm, etwa bei der Ski-WM in Åre 2007, sehr gut in Erinnerung und ich sehe Toni Sailer jeden Tag, weil seine Grußkarte an mich auf meinem Schreibtisch steht.
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Wenn Bundeskanzler Werner Faymann in der Tageszeitung „Der Standard“ bei Staatshilfen mehr Auflagen fordert, dann überrascht mich das doch sehr. Die Richtlinien zum Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz (hier werden auch die Boni- und Dividendenzahlungen – bei denen Faymann eben Zurückhaltung fordert – geregelt) wurden mit dem Bundeskanzleramt seit Juli fertig ausverhandelt. Es ist nicht richtig, sich jetzt in politische Diskussionen zu verstricken, denn unsere Unternehmen brauchen Unterstützung und jede weitere Verzögerung gefährdet Arbeitsplätze.
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FPÖ, Grüne und BZÖ weigern sich, konstruktiv an der Beschlussfassung des Amtshilfedurchführungsgesetzes mitzuarbeiten. Durch die Blockade der Opposition droht dem österreichischen Finanz- und Wirtschaftsstandort großer Schaden. Die Parteien sollen den Weg der Fundamentalopposition verlassen und keine österreichischen Arbeitsplätze aus reiner Parteitaktik aufs Spiel setzen.
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Das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien führte eine besondere Sondereinsatzwoche durch. Zöllner des Zollamtes am Flughafen arbeiteten im Rahmen eines internationalen Erfahrungsaustausches mit Diensthundeführern aus Tschechien, Polen und Ungarn zusammen. Die Bilanz der Zusammenarbeit kann sich sehen lassen: Sichergestellt wurden 960 Stück Zigaretten, 28 g Cannabiskraut, *** im Wert von 37.000 Euro, Bargeld – 16.726 Euro und 17.190 US-Dollar, sowie Muscheln und Korallen aus Ferndestinationen. Dank des Einsatzes der Spürhunde konnten bei einem 74-jährigen britischen Staatsbürger 71 LSD-Trips sowie Cannabis sichergestellt werden.
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Anlässlich meiner Tour durch sämtliche Finanz- und Zollämter Österreichs habe ich heute den Standort Lienz (Finanzamt Kitzbühl-Lienz) sowie den Standort Spittal (Finanzamt Villach-Spittal) besucht. Begleitet wurde ich in Lienz von Fachvorstand Mag. Josef Krimbacher, in Spittal vom Vorsitzenden des Fachausschusses und frisch gewählten ÖAAB-Landesobmann Michael Krall.
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Die Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung - kurz KIAB - hat sich in den vergangenen Jahren bewährt. Ihr Aufgabengebiet ist nicht zuletzt durch die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise größer geworden. Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug und schadet dem Staat massiv: Pro Jahr entsteht dem Staat und damit der heimischen Wirtschaft ein Gesamtschaden von rund 20 Milliarden Euro. Durchschnittlich beträgt das Verhältnis Schatten- zu offizieller Wirtschaft in den OECD-Ländern 2009 rund 13,8 Prozent. Österreich liegt mit 8,5 Prozent an drittbester Stelle.
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Im Rahmen meines Statements bei den "Kommunalen Sommergesprächen" in Bad Aussee habe ich einmal mehr klar zum Ausdruck gebracht, dass der Bund langsam an seine Leistungsgrenzen stößt und sich nicht jede finanzielle Belastung überwälzen lassen darf. Sparen muss zunächst jede Gebietskörperschaft bei sich selbst. Gleichzeitig ist die Rolle der Gemeinden zu würdigen, die als größter öffentlicher Investor eine besondere Verantwortung bei der Belebung der Konjunktur tragen. Sie investieren jährlich immerhin rund zwei Milliarden Euro in ihre Infrastruktur - etwa in die Errichtung und Sanierung von Schulen, Altersheimen, Sportstätten, Sportanlagen, Spielplätzen, Kindertagesstätten, Straßen oder Radwege.
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