November 2009 - Einträge
In meiner Heimatgemeinde findet seit Freitag der „Hartberger Weihnachtszauber“ statt, der als Adventerlebnis in der Oststeiermark gilt. Mehr als eine Million Lichter beleuchten hier die Häuserfassaden, Baumkronen, Gassen und historischen Sehenswürdigkeiten.
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Sport als Schlüssel für gelungene Integration: Das zu unterstützen ist das Ziel der „Integrationspreise Sport“, der heuer von mir zum zweiten Mal verliehen wurde.
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Sein Einsatz und seine Arbeit in den vergangenen Jahren haben sich bezahlt gemacht: FCG-Spitzenkandidat im BMF, Otto Aiglsperger, und sein Team hatten am Abend nach Bekanntwerden der Ergebnisse der Personalvertretungswahlen allen Grund zum Strahlen. Sowohl im Dienststellenausschuss (DAUS) als auch im Zentralausschuss (ZAUS) gelang es ihnen ein Mandat dazuzugewinnen.
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Die Gehälter der Beamten in Brüssel sollen um 3,7 Prozent erhöht werden. Hier bin ich absolut der Meinung von Fritz Neugebauer. Er hat dazu gesagt: „Ich bin sehr froh, dass die österreichischen Abgeordneten sehr geschlossen dagegen aufgetreten sind und im Schulterschluss mit vielen anderen versucht haben, ein derart schäbiges Signal abzuwenden.“
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Die Treibstoffpreise liegen derzeit unter jenen vor einem Jahr. Dennoch wurde im Finanzausschuss die Verlängerung der Pendlerpauschale beschlossen. 800.000 Österreicher profitieren von dieser Verlängerung der Pendlerpauschale bis Ende 2010. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise ist das ein wichtiger Beitrag um diesen Menschen eine Erhöhung ihrer Kosten und Abgaben zu ersparen.
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Leider wurde auch die vierte Runde der Beamtengehaltsverhandlungen heute abgebrochen. Die Gewerkschaft wollte das Angebot der Regierung von 0,5 Prozent nicht weiterdiskutieren, das finde ich schade.
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Das "Deutsch-Polnische Forum" der Robert-Bosch-Stiftung tagte dieses Jahr in Wien. Thema waren die "Sozialen und politischen Konsequenzen des Klimawandels". Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Hessen, Roland Koch, hielt ich den Abendempfang der zweitägigien Konferenz ab.
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Die Personalvertretungswahl 2009 geht in die heiße Phase. FCG-Spitzenkandidat Otto Aiglsperger und ich sind in den vergangenen Wochen bereits durch das Finanzministerium getourt, um die hervorragende Arbeit von Aiglsperger und seinem Team hervorzustreichen.
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Nach einem Verhandlungs-Marathon in Brüssel beim ECOFIN kam es gegen 21.00 Uhr dann zu einer Einigung beim EU-Budget.
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Besondere Budgetdisziplin in Zeiten der Krise habe ich heute, 18. November, beim EU-Budgetrat in Brüssel eingemahnt. Unter Vorsitz des schwedischen Finanzstaatssekretärs Hans Lindblad wird heute in Brüssel der EU-Haushalt 2010 geschnürt. Nachdem der Europäische Rechnungshof seinen Jahresbericht 2008 vorgestellt hat, startete die Konzertierungssitzung von EU-Rat und Europäischem Parlament über den Haushaltsentwurf der EU für 2010.
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Im Rahmen der ÖVP-Klubklausur in Krems an der Donau präsentierte ich den Mandataren das Aufsichts- und Vertrauenspaket für den Finanzmarkt. Ziele sind:
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In Graz startete ich heute als Vertreter des Finanzministeriums die Verhandlungen mit den Vertretern der steirischen Landesregierung, Finanzlandesrat Christian Buchmann und Spitalslandesrätin Bettina Vollath, über die Finanzierungsaufteilung beim Projekt LKH 2020.
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Welche Reformen sind dringend notwendig um unser Land sicher durch die Wirtschaftskrise zu bringen? Das war das hitzig diskutierte Hauptthema in Fohnsdorf-Judenburg, wo ich im Rahmen meiner Tour „Steuern, Stiftungen, Schuldenberge – Wohin gehen Österreichs Finanzen?“ vor dem Lions-Club referierte.
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Es ist ein riesiges Einzugsgebiet, das das Finanzamt Judenburg Liezen betreut: 188.000 Einwohner, 16.400 Betriebe und insgesamt 124 Gemeinden fallen in die Zuständigkeit dieses Finanzamtes. Im Rahmen meiner Tour durch alle Finanz- und Zollämter habe ich die Gelegenheit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den beiden Finanzamts-Standorten von Judenburg und Liezen zu besuchen.
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Ich habe gewusst, dass es schwierig wird, dass die zweite Runde der Beamten-Gehaltsverhandlungen so schwierig wird, war aber im Vorfeld nicht absehbar.
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Mehr als 250 Grazerinnen und Grazer – darunter Mandatare, Journalisten und Chefredakteure – diskutierten mit mir im Steirerhof im Rahmen meiner Tour „Steuern, Stiftungen, Schuldenberge – Wohin gehen Österreichs Finanzen?“.
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In der Raiffeisenbank in Fürstenfeld entbrannte im Rahme meiner Tour „Steuern, Stiftungen, Schuldenberge – Wohin gehen Österreichs Finanzen“ eine hitzige Diskussion rund um das Transferkonto. Die rund 150 Interessierten aus der Region, die zu dem Veranstaltungsabend gekommen waren, wollten vor allem wissen, wie hoch die Transferleistungen sind, die der Bund jährlich an die Bevölkerung zahlt.
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Im Namen der Bundesregierung durfte ich den "Infrastrukturreport 2009/10" im Haus der Industrie entgegennehmen. Für den Infrastrukturreport wurden 240 Manager von österreichischen Firmen über 100 Mitarbeitern befragt, sowie 100 Manager aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung interviewt. Abgefragt wurden die großen Infrastruktur-Sparten - Schiene, Straße, Post, Telekommunikation, Luftfahrt/Flughafen, Schifffahrt - sowie das heimische Forschungskapitel. Das Ergebnis sind spannende Analysen und Forderungen an die Politik.
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Die ÖBB schlittern immer mehr ins Schlamassel. Die zuständige Ministerin Bures negiert hartnäckig die Missstände in der ÖBB. Darum muss jetzt raschest ein ÖBB-Gipfel her. Denn nur mit der Kraft aller – von der zuständigen Ministerin, Gewerkschaftsboss Haberzettl, Aufsichtsräten und Experten wie Prof. Karl Bruckner oder Prof. Wolfgang Mazal – kann verhindert werden, dass bei den ÖBB weitere Milliarden versickern.
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Heute traf ich im Finanzministerium mit dem Wirtschaftsminister des Emirats Katar, Dr. Khalid bin Mohamed Al Attiyah zusammen. Die katarische Wirtschaftsdelegation befindet sich derzeit auf Wunsch des Emirs von Katar zum Gegenbesuch in Österreich. Ich hatte die Möglichkeit mit den Spitzen aus Wirtschaft und Finanz über die Investitionsmöglichkeiten für das Emirat in Österreich zu diskutieren. Thema waren auch die Möglichkeiten und Marktbedingungen für österreichische Unternehmen und Banken in Katar.
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„100 Jahre SK Sturm Graz“ wurde in der Alten Universität Graz im Rahmen einer hochkarätig besuchten Gala gefeiert. Ich hatte die Ehre, dem SK Sturm zum 100er zu gratulieren und beglückwünschte "meine Mannschaft" dazu, dass der Verein nach 100 Jahren sportlich und finanziell so gesund dasteht.
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Heute gingen die Beamten-Gehaltsverhandlungen in die erste Runde. Mit mir am Verhandlungstisch: WIFO-Experten, die die wirtschaftspolitische Ausgangslage erläuterten, Gewerkschafter Fritz Neugebauer und SPÖ-Ministerin Heinisch-Hosek.
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