Januar 2010 - Einträge
Heute möchte ich mich bei all jenen bedanken, die anlässlich meines 50. Geburtstags in die Politische Akademie der ÖVP gekommen sind. Ich habe überlegt, ob in Zeiten der Krise ein derartiges Fest angebracht ist. Mein Freund und Stadtpfarrer von Hartberg, Josef Reisenhofer, hat mich dann mit dem Satz „Mit 50 sollte man durchaus dankbar sein und diesen Dank auch öffentlich aussprechen und mit Freunden feiern“ in meinem Entschluss unterstützt.
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Im Tirolergarten im Schloßpark von Schönbrunn versammelten sich rund 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Sport, um dort vor Beginn der XXI Olympischen Spiele einen „Abend des österreichischen Sports“ zu verbringen. Auf Einladung der Bundes-Sportorganisation und des Österreichischen Olympischen Comitès waren Sportler der 59 heimischen Fachverbände gekommen. Es wurden heimische und kanadische Spezialitäten kredenzt und über die guten Aussichten unserer Sportler in Vancouver diskutiert
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Herzlichen Dank für die Glückwünsche
Ich freue mich sehr und behanke mich recht herzlich für die vielen Glückwünsche zu meinem 50. Geburtstag heute.
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Es war das Ski-Fest der Saison und wir alle waren vom Erfolg unserer Slalom-Asse begeistert: 50.000 Fans waren gestern Abend zum Nightrace nach Schladming gekommen. Die Stimmung im Planai-Stadion war von Beginn an einfach unfassbar gut: Der Zuseherraum war in ein rot-weiss-rotes Fahnenmeer getaucht, wir alle fieberten mit Reinfried Herbst, Manfred Pranger und ihren Slalom-Kollegen mit. Reini Herbst, den ich persönlich gut kenne, da er seinerzeit von meinem Bruder ärztlich betreut wurde, legte dann einen perfekten zweiten Lauf hin und fuhr verdient den Sieg ein.
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Den glücklichen Gewinner einer zweitägigen Busreise nach Budapest oder Prag habe ich gestern abend unter mehreren Dutzend Kolleginnen und Kollegen aus der Finanzverwaltung und Lesern meines Weblogs, die an der Verlosung teilgenommen haben, ermittelt.
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In hochkarätiger Runde diskutierte ich beim Auftakt des Kongresses „COM.SULT 2010 - Shape The Future“ im Haus der Industrie in Wien über die Herausforderungen der Zukunft. Zum jährlich stattfindenden Kongress sind Größen wie Howard Dean, Ex-Gouverneur von Vermont und ehemaliger demokratischer US-Präsidentschaftskandidat, sowie Apollo-11-Astronaut Buzz Aldrin nach Wien gereist.
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Am Samstag eröffnete ich in der Alten Aula in Graz gemeinsam mit dem Steirischen Landeshautpmann-Stv. Hermann Schützenhöfer und den Rektoren der Karl-Franzens-Universität sowie der Medizinischen Universität in Graz den 58. Akademikerball. Es ist der größte Studentenball der Steiermark, ein wahrer Ballklassiker, der Stil, Eleganz und Tradition verbindet. Es war eine farbenfrohe und beschwingte Ballnacht!
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Ein Investitionsschutzabkommen habe ich bei meinem Treffen mit dem kosovarischen Finanz- und Wirtschaftsminister Ahmet Shala in Prishtina nur wenige Tage vor dem zweiten Jahrestag der Erlangung der Unabhängigkeit des Kosovo unterzeichnet. Nur drei Monate, nachdem wir in Wien die ersten Gespräche über ein solches Abkommen geführt hatten, konnte es nun bereits unterschrieben werden. Das ist ein Zeichen, dass es beide Seiten mit der guten Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ernst meinen.
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Um das wichtige Thema Verwaltungsreform drehte sich mein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern des Bundesrechenzentrums BRZ, Roland Jabkowski und Christine Sumper-Billinger. Denn ohne IT kann eine Verwaltungsreform nicht gelingen. Und auch zur Umsetzung des Transferkontos leistet das BRZ einen bedeutenden Beitrag. Das Bundesrechenzentrum könnte das Erfassen wichtiger Transferleistungen sofort umsetzen, wie mir versichert wurde.
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Den wichtigen Herausforderungen für Zentral- und Osteuropa widmet sich zwei Tage lang eine hochkarätige Politrunde mit dem Ungarischen Premierminister Gordon Bajnai und dem Präsidenten der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus als Hauptredner. Ich habe zum Auftakt der „Euromoney Confercene“ im Hilton Wien über das Thema „Stimuli and Public Debt“ u.a. mit dem stellvertretenden Tschechischen Finanzminister Bohndan Hejduk, sowie politischen Vertretern aus Ungarn und Kroatien diskutiert.
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Social Investment - Frisches Geld für das Gute?
Der Begriff "Social Investment" ist in Österreich noch nicht so geläufig wie in anderen Staaten der Welt - wie etwa den Vereinigten Staaten von Amerika. Das liegt auch daran, dass wir ein sehr gut ausgebautes Sozialsystem haben, dass nur an wenigen Stellen zwingend von privater Seite Unterstützung benötigt. Unter "Social Investment" versteht man alle Investitionen von Privaten in soziale Projekte und Unternehmen. Es ist ein breiter Bogen von gemeinnützigen Institutionen und Vereinen, unternehmerischer Aktivität im Rahmen von Corporate Social Responsibility (CSR) sowie Spenden, Soziales Sponsoring und Stiftungen bishin zu ethischen und nachhaltigen Investitionen und soziale Business Modelle auf Basis von Venture Capital. Die Industriellenvereinigung stellte die Auftaktveranstaltung zu ihrem "future.forum" unter dieses Thema, bei der ich unter anderem mit Monika Culen von den "Roten Nasen", Boris Marte von der "ERSTE Stiftung", Univ-Prof. Michael Marte von der Wirtschaftsuniversität und Felix Oldenburg von "Ashoka Deutschland" diskutierte.
Aus meiner Sicht sind soziale Investitionen von privater Seite notwendig, um die hohen Standards unseres Sozialsystem zu halten. Wir brauchen eine stärkere Bürgergesellschaft, in der jeder seine Verantwortung für den anderen wahr nimmt. Der "3te Sektor" soll aber nur komplementär zum Sozialstaat aktiv werden. Wir brauchen ein Mischsystem von Staat und Privat. Es gibt Bereiche, die Private einfach besser erledigen können, als die Bürokratie. Mit der Absetzbarkeit von Spenden haben wir im letzten Jahr einen wichtigen Schritt gesetzt um soziale Investitionen zu fördern. Wir müssen aber intensiv darüber nachdenken, wie wir social entrepreneurship in unserem Land besser unterstützen können.
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Machen Sie mit und gewinnen Sie eine Budapest- oder Prag-Reise!
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Er hat im November einen besonderen Wahlerfolg geschafft: Gerald Mayer war Spitzenkandidat der FCG bei den Personalvertretungswahlen in der Präsidentschaftskanzlei und besuchte mich nun in meinem Büro im Finanzministerium.
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Die traditionelle Abgeordnetenkonferenz fand heuer zum fünften Mal in St. Kathrein am Offenegg statt. Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer und Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner versammelten hier die steirischen Mandatare aus Bundesrat, Nationalrat und Landtag, sowie die Spitzen der Teilorganisationen um sich. Die Stimmung unter den Anwesenden war hervorragend. Alle gehen voll Energie in dieses wichtige Jahr.
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Zu seinem 50. Geburtstag lud Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner ins Forum Mozartplatz. Eine hochkarätige Gästeschar aus Politik, Wirtschaft und Sport feierte den Salzburger. Die VP-Regierungsvertreter waren von Josef Pröll bis Niki Berlakovich nahezu vollständig vertreten. VP-Altgranden von Wolfgang Schüssel bis Maria Rauch-Kallat waren ebenso anwesend, wie Sport-Größen wie ÖFB-Präsident Leo Windner. Neben anregenden Gesprächen sorgte Kulinarik und Musik aus Peter Haubners Salzburger Heimat für eine gelungene Atmosphäre.
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Besonderer Anlass zur Freude war in diesem Jahr für mich der Neujahrsauftakt der GÖD ÖAAB/FCG. GÖD-Vorsitzender und 2. Nationalratspräsident Fritz Neugebauer lud ins Dachfoyer der Wiener Hofburg, um die erfolgreichen Bundespersonalvertretungswahlen 2009 gemeinsam mit den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, sowie besonders prominenten Gästen wie Finanzminister und ÖVP-Chef Josef Pröll, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf und ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger noch einmal ausführlich zu würdigen: Bei den Wahlen konnten die ChristgewerkschafterInnen ihre absolute Mehrheit ausbauen. Die FCG erreichte 55,87 Prozent, das ist gegenüber der Wahl 2004 ein Plus von 5,7 Prozentpunkten. Die FSG musste hingegen ein Minus von 6,01 Prozentpunkten hinnehmen und landete bei nur 28.63 %. In den Zentralausschüssen hält die FCG nun 190 Mandate (+18), die FSG hat 86 Mandate (-23), die UG 14 Mandate (-4), die AUF acht Mandate (+4) und sonstige 23 Mandate (-1).
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Fair Play ist in Zeiten der Wirtschaftskrise besonders notwendig. Doch: Schwarzarbeit, Schmuggel und Widerstand Steuern zu zahlen nimmt gerade jetzt zu. Unser Ziel ist es, all jene, die redlich wirtschaften, zu schützen. Schwarzarbeit wird von 40 KIAB-Teams bekämpft (KIAB = Kontrolle illegaler Arbeitnehmer-Beschäftigung). Wir wollen der Schwarzarbeit aktiv entgegentreten, darum haben wir die Anzahl der KIAB-Mitarbeiter seit 2002 von 98 auf 310 mehr als verdreifacht!
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Es ist eingetreten, was wir bereits zu Jahresbeginn 2009 befürchtet haben. Wir mussten im vergangenen Jahr Einnahmenrückgänge in einer Größenordnung hinnehmen, wie wir sie seit 1945 noch nie verzeichnet haben.
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Ich freue mich, dass mein Büro zu Jahresbeginn neu aufgestellt ist und mit viel Elan in ein finanzpolitisch sicherlich schwieriges Jahr 2010 gehen kann.
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