Juni 2010 - Einträge
Unter dem Titel „MORE FOR LESS“ fand das alljährliche Kunden- und Partnerevent des Bundenrechenzentrums statt. Im Vordergrund standen dabei „IT-Lösungen für die Verwaltungsreform“, denn knapper werdende Haushaltsmittel erhöhen den Kosten- und Reformdruck auf die Verwaltung. Über den Ausbau von IT-Lösungen kann dabei oftmals sogar mehr staatliche Leistung für weniger Geld angeboten werden. Die Transparenzdatenbank ist ein solches Projekt, das den Bürgerinnen und Bürgern künftig mehr Übersicht über die österreichischen Förderungen gewähren soll.
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Auf Einladung von Vorstand Dr. Elisabeth Stadler eröffnete ich gemeinsam mit der internationalen Führungsebene des Versicherungskonzerns ERGO das neue Headquarter in Wien-Simmering.
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Nach Zwettl, in die Sparkasse Waldviertel-Mitte, wurde ich im Rahmen der Informationsveranstaltung „Strategien für Gemeindefinanzierungen“ eingeladen zum Thema „Zukunftsperspektiven der Finanzpolitik für Bund, Länder und Gemeinden“ zu referieren.
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Auf die angespannte budgetäre Lage habe ich im Budgetausschuss des Parlaments hingewiesen. Der Kurs, der eingeschlagen wurde, um das Budget nachhaltig zu sanieren, ist richtig und notwendig. Das zeigen die aktuellen Budgetzahlen klar auf. Der Vergleich mit dem Jahr 2008 – also vor der Krise – verdeutlicht aber auch, wie dramatisch die Situation tatsächlich ist. Wir sind nach wie vor mitten in der Krise, absolute Budgetdisziplin muss jetzt für alle oberstes Gebot sein.
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Im Rahmen von More Styria fand ein Steirischer Abend im Wirtshaus Steirerstöckl in Wien statt. Mit dabei: Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer, Finanzminister Josef Pröll, Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich und Böhler-Uddeholm-Generaldirektor Claus Raidl.
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In Ebersdorf wurde das neue Freizeitzentrum offiziell seiner Bestimmung übergeben. Zwar hat es seit dem Ankauf des Grundstücks sechs Jahre bis zur Fertigstellung gedauert, die effektive Bauzeit betrug allerdings nur ein Jahr, so Bürgermeister Gerald Maier bei der Eröffnung, zu der ich eingeladen war.
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1500 Zuseher kamen an den drei Tagen der Energie Steiermark Handbike Challenge nach Grafendorf. Sie alle wurden von Lokalmatador Manfred Putz belohnt, der erneut in der Weltklasse mitfuhr. In der Gesamtwertung gelang es Putz den fünften Rang zu erreichen.
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Durch die völlig überraschende Schließung des Triumph-Werkes in Hartberg verlieren 300 Menschen ihren Arbeitsplatz. Jetzt ist raschest eine Arbeitsstiftung einzurichten, um den betroffenen Mitarbeiterinnen eine Perspektive zu geben.
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Zur Stärkung der bilateralen Beziehungen war ich in Mazedonien. Nach Gesprächen mit dem für Wirtschaftsfragen zuständigen Vize-Premierminister Vlado Peševski, dem Staatssekretär für Europaangelegenheiten Jovan Andonovski und dem Wirtschafts-Vizeminister Metodij Hadži-Vaskov traf ich den mazedonischen Finanzminister Zoran Stavreski.
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In Graz fand die feierliche Einweihung der runderneuerten und erweiterten Niederlassung der s-Bausparkasse statt.
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Nur wenige Tage nachdem das neue Glücksspielgesetz im Parlament beschlossen wurde, startet die Ausbildung der SOKO Glücksspiel. 80 Mitarbeiter aus allen Finanzämtern in Österreich sind nach Wien in die Bundesfinanzakademie in der Erdbergstraße gekommen, um an der 3-tägigen Ausbildung teilzunehmen.
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Die zwölfte Auflage der Oldtimer-Rallye „Garanta Motor Mythos Classic“ führte wieder rund 60 Oldtimer der Extraklasse in die Region. Zu den Attraktionen der Rallye zählten einmal mehr die Oststeiermarkschleife „durch den Garten Österreichs“, das Mercedes-Benz Altstadtkriterium um den Großen Preis von „Leeb & Leschanz powered by WOCHE/HBZ“, der EurotaxGlass’s Abendprolog und der OBI & Teubl Baustoffe Sprintbewerb in St. Johann in der Haide.
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China ist Österreichs größter Handelspartner in Asien. Waren-, Technologieaustausch, Direktinvestitionen, Joint Ventures, aber auch der Tourismus sind kontinuierlich im Aufwärtstrend.
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Fairplay ist gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten besonders notwendig.
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Die Frage „Wie weiblich ist die Macht?“ stand im Mittelpunkt der Landeskonferenz der Steirischen Frauenbewegung im Mehrzwecksaal in der Hauptschule Grafendorf. Ich war, gemeinsam mit ÖVP-Bezirksparteivorsitzender LAbg. Franz Riebenbauer und Hausherr Bgm. Johann Handler unter den wenigen männlichen Gästen. ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner leitete die Gesprächsrunde mit Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder und den Bürgermeisterinnen von Dechantskirchen, Lödersdorf, Bad Gleichenberg, Weinburg und Pürgg-Trautenfels, Waltraud Schwammer, Emmi Liendl, Christine Siegel, Susanne Lucchesi Palli und Barbara Wolfgang-Krenn. Einhellige Meinung: Kompetenz, Selbstbewusstsein, innere Ruhe, Unaufgeregtheit, Humor, Charme, Offenheit und Gesprächsbereitschaft seien wichtige Zutaten für eine gelingende Arbeit als Bürgermeisterin.
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Bleibendes Andenken an Franz Wegart in Stubenberg
Im Rahmen des diesjährigen Landesseniorenwandertags in der Gemeinde Stubenberg wurde die See-Promenade am Westufer in „Franz-Wegart-Weg“ umbenannt. Mit Franz Wegart verbindet mich mehr als ein Jahrzehnt gemeinsame Arbeit im Landtag. Wegart war langjähriger Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag, von 1961 bis 1971 Landesrat, von 1971 bis 1985 Landeshauptmann-Stellvertreter und von 1985 bis 1993 Landtagspräsident in der Steiermark. Danach war er noch Landesobmann des ÖVP-Seniorenbundes.
Wegart ermöglichte den Bau des Sees hier, nun wurde ihm in Stubenberg mit dem „Franz-Wegart-Weg“ ein bleibendes Andenken gesetzt.
Am Wandertag nahmen insgesamt mehr als 5.000 Senioren teil – zum offiziellen Start begrüßte Landesobmann LAbg. Gregor Hammerl LHStv. Hermann Schützenhöfer und auch Seniorenbund-Bundesobmann Andreas Khol.
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Gemeinsam mit Außenminister und ÖAAB-Obmann Michael Spindelegger besuchte ich das Monsberger Gymnasium in Graz und überzeugte mich dort von den hervorragenden Leistungen der Schüler – insbesondere im Bereich des Sports. Hier erzielen die Schüler immer wieder bei Wettbewerben Auszeichnungen, zu denen wir recht herzlich gratuliert haben.
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Beim Landesparteivorstand der Steirischen Volkspartei wurde LHStv. Hermann Schützenhöfer vom Vorstand einstimmig zum Landtags-Spitzenkandidaten für alle Wahlkreise gewählt. Damit steht einem erfolgreichen Wahlkampf nichts mehr im Weg und ich bin zuversichtlich, dass die Steirische Volkspartei es am 26. September schaffen kann die Nummer 1 zu werden.
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175.000 Einwohner, 23.000 Betriebe und insgesamt 54 Gemeinden fallen in die Zuständigkeit des Finanzamtes Lilienfeld St.Pölten, das ich heute besuchte. Gerade in schwierigen finanziellen Zeiten ist Fairness für die Steuerzahler wichtiger als je zuvor, das war das wesentliche Thema meiner Diskussionen mit den insgesamt 131 Mitarbeitern. Denn: Bevor man über neue Steuern redet, muss man die Steuerschlupflöcher schließen und endlich jene zur Kasse bitten, die sich bisher gedrückt haben.
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Nach der Sitzung der Verwaltungsreformgruppe, in der neben den Arbeitsbereichen Pensionen, Bildung und Förderungswesen auch das Thema Gesundheit auf der Tagesordnung stand betonte ich, dass die Experten von Rechnungshof, WIFO und IHS in ihrem Bericht klar festhalten, dass es zu Effizienzsteigerungen im Spitalsbereich kommen müsse. Diese Effizienzsteigerungen müssen allerdings ohne Qualitätsverlust für die Patienten sein, beispielsweise durch Schwerpunktsetzungen in einzelnen Krankenhäusern, die auch bundesländerübergreifend angelegt sein müssen. Von Schließungen von 81 Krankenhäusern unter 300 Betten ist in dem Bericht der Experten keine Rede.
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Der Expertenbericht von Rechnungshof, WIFO und IHS zur Verwaltungsreform verlangt mehr Effizienz im Bereich des Spitalswesens. Einzelne Bundesländer wie Vorarlberg haben vorgezeigt, wie das geht. In Vorarlberg gab es vom Vorjahr auf heuer keinerlei Kostensteigerungen mehr. Das ist nur durch Schwerpunktsetzungen und optimale Auslastung möglich.
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Gleich mehrere Gründe zum Feiern gab es bei der Firma Stahl- und Fahrzeugbau Grabner in Hartberg: 50-jähriges Firmenjubiläum, Geburtstag der Chefin Hermine Grabner und Ehrung von langjährigen Mitarbeitern, die dem Unternehmen bereits bis zu 40 Jahre die Treue halten.
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