August 2010 - Einträge
Der erste Einsatz der SOKO Glücksspiel war ein Erfolg: 18 Automaten wurden am Dienstag, 31. August, von den KIAB-Beamten des Finanzministeriums beschlagnahmt. Nur wenige Wochen nach Beschluss des neuen Glücksspiel-Gesetzes gab es jetzt bereits die ersten Einsätze der SOKO Glücksspiel bei denen illegale Automaten beschlagnahmt wurden. So soll innerhalb kürzester Zeit der Wildwuchs illegaler Automaten in Österreich erfolgreich eingedämmt werden. Der erste Einsatz der neuen SOKO Glücksspiel beweist, wie wirkungsvoll das Gesetz ist.
Insgesamt waren rund ein Dutzend Beamte der insgesamt 80 Personen starken neu gegründeten Sondereinheit den ganzen Dienstag lang im Einsatz, kontrolliert wurde in mehreren Lokalen in Linz.
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Riesenstimmung beim Auftakt der Steirischen Volkspartei in der Industriehalle in der SPÖ-Hochburg Leoben: Die Halle war zum Bersten voll, die Menge jubelte als sich die StVP-Parteispitze mit Hermann Schützenhöfer und Bundesparteiobmann und Finanzminister Josef Pröll den Weg nach vorne zur Bühne bahnte.
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Die Volksrepublik China hat einen neuen Botschafter in Wien. SHI Mingde folgt auf Ken WU, der zukünftig die Volksrepublik in Bern vertreten wird. SHI hat langjährige Erfahrung mit der österreichischen Politik. Über viele Jahre hinweg war er für die deutschsprachigen Länder im chinesischen Außenministerium zuständig. In den 70er und 80er Jahren hatte er diverse Funktionen in der chinesischen Botschaft in der ehemaligen DDR inne.
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In ihrer achten Sitzung diskutierte die Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Verwaltungsreform heute notwendige Schritte für ein effizienteres Förderwesen. Ziel ist es in Zukunft Doppelgleisigkeiten bei den Förderungen einzudämmen. Eine Förderdatenbank ist dazu ein wichtiger Schritt, um österreichweit einheitliche Standards bei den Förderungen festlegen zu können.
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Die ÖVP Hartberg geht nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl zuversichtlich in die Landtagswahl am 26. September. Gemeinsam mit unserem Spitzenkandidaten Hermann Schützenhöfer wollen die 6 Hartberger Kandidaten die Bevölkerung überzeugen, dass die Steiermark MEHR kann und deswegen eine neue Führung braucht. Bis auf den letzten Platz gefüllt war die Festhalle Unterrohr beim außerordentlichen Bezirksparteitag. Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordneter Franz Riebenbauer hat sich nach 19 Jahren im Landtag entschlossen nicht mehr anzutreten. Die fast 400 Delegierten entschieden sich für Hubert Lang, Vizebürgermeister von Pöllauberg und stv. Bezirksobmann des Bauernbundes, als Spitzenkandidaten für den Bezirk. Danach folgen Bürgermeister Anton Doppler aus St. Jakob im Walde und die Wirtschaftsbund-Kandidatin Cornelia Flechl aus Kaindorf auf der Bezirksliste.
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Mit 191.000 Einwohnern und 22.600 Betrieben in ihrem Einzugsgebiet ist das Finanzamt Hollabrunn/Korneuburg/Tulln eines der größten in Niederösterreich. Die Arbeit, die die insgesamt 172 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den drei Standorten täglich leisten ist beachtlich. Bei meinem Rundgang durch die Finanzämter mit Finanzamtsvorstand HR Dr. Anton Trauner konnte ich das direkte Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen suchen und einen guten Überblick über die Herausforderungen unserer Leute vor Ort bekommen.
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Ob auf Schiern im Winter oder bei Bergtouren im Sommer, die Tage in den Sextener Dolomiten und in Osttirol mit meinen Bergfreunden Herbert Schett und Toni Tschurtschentaler sind jede Mal ein großartiges Erlebnis.
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Mit Liedern wie "Da Hofa", "Es lebe der Zentralfriedhof" oder "Schifoan" wurde er berühmt, seit 1971 steht er auf der Bühne und ist fixer Bestandteil der österreichischen Musikszene: Wolfgang Ambros. Der Hartberger Unternehmer Alexander Flechl hat sich zu seinem 40. Geburtstag einen persönlichen Wunschtraum erfüllt, er hat Wolfgang Ambros zu einem exklusiven Konzert nach Kaindorf geholt.
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Am 22. Dezember 1984 wurde die Therme Bad Waltersdorf eröffnet und damit wurde eine unglaublich erfolgreicher Trend zum „Wellness-Tourismus“ eingeläutet. Das steirische Thermenland ist die führende Wellnessregion Österreichs. Die Zahl der Nächtigungen in Bad Waltersdorf stieg seither von 18.000 auf 380.000. Die Therme hat eine Erfolgsgeschichte hinter sich und eine Traumzukunft vor ihr. Mehr als 1000 Arbeitsplätze sichert die Therme in der Region und ist damit ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
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Warum sollte ein Bauarbeiter in der Privatwirtschaft schlechter gestellt sein als ein Bauarbeiter in der ÖBB-Infrastruktur AG oder warum sollte ein Mitarbeiter im öffentlichen Dienst schlechter gestellt sein als ein Büroangestellter bei der ÖBB-Personenverkehrs AG?
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Prinzipiell sind die geplanten Reformen beim Sonderpensionsrecht bei der Nationalbank zu begrüßen, den Ankündigungen müssen jetzt aber konkrete Taten folgen. Der von Finanzminister Josef Pröll eingeforderten Abschaffung von Privilegien scheinen wir nun einen Schritt näher gekommen zu sein. Die Oesterreichische Nationalbank könnte zu einem Vorzeigemodell für andere Bereiche wie den ÖBB werden. Auch im Bereich der Eisenbahner ist eine Reform der dort geltenden Sonderpensionsrechte notwendig. Der Rechnungshof kritisiert ja, dass die Einbeziehung der allgemeinen Nebenbezugspauschale in die Pensionsberechnung und der Nebengebührendurchschnittssatz bei den ÖBB-Pensionen für den Steuerzahler Mehrkosten in der Höhe von € 2,2 Milliarden verursachen. Infrastrukturminister Doris Bures und ÖBB-Vorstand Christian Kern sind hier gefordert, Änderungsvorschläge zu präsentieren. Das hat die Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform bereits mehrfach eingefordert.
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