September 2010 - Einträge
Im stilvollen Ambiente der Ernst-Fuchs-Villa in Wien Hütteldorf fand das President's dinner der Amerikanischen Handelskammer in Österreich statt. Ziel dieses Abendessen war es, Vorstände von amerikanischen Unternehmen mit Vertretern der österreichischen Politik zu einem Gedankenaustausch zusammenzubringen.
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In der Kooperativen Mittelschule St. Marien im sechsten Wiener Gemeindebezirk war ich eingeladen im Rahmen des projektesXchange mit 28 Schülerinnen und Schülern das Thema Integration zu diskutieren. Lehrer Michael Kopetzky hatte Gruppenarbeiten vorbereitet, an der alle Jugendlichen mit Begeisterung teilnahmen. Im Zuge der Gespräche mit den 13- und 14-jährigen Schülerinnen und Schülern stellte sich heraus, dass die 28 Kinder neben der gemeinsamen Sprache Deutsch insgesamt weitere 11 verschiedene Sprachen sprechen – von Ungarisch über Türkisch bis hin zu Serbokroatisch und Chinesisch.
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Bei den ÖBB hat sich einmal mehr die Gewerkschaft durchgesetzt und es gibt keine Nulllohnrunde. Heute wurde der Lohnabschluss fixiert: Für mich ist das Ergebnis enttäuschend, da bei einem schwer defizitären Unternehmen auch ein Beitrag der Belegschaft zu leisten wäre, um die Produktivität zu steigern.
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Die Pflegefinanzierung braucht eine neue und vor allem nachhaltige Lösung, das habe ich heute bei der Enquete „Die künftige Pflegefinanzierung in Österreich“ im Parlament betont.
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Der Wahltag war ein ständiges Auf und Ab. Begonnen hat er damit, dass gegen 10 Uhr als erstes Ergebnis St. Ilgen ein Plus von 5 Prozent für die ÖVP und ein Minus von 5 Prozent für die SPÖ brachte.
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Das Thema Generationengerechtigkeit steht im Mittelpunkt meines Eröffnungsstatements bei der Bundestagung der Jungen Wirtschaft in Linz. Ich trete vehement dafür ein, dass wir endlich aufhören zu Lasten der Jungen zu leben.
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Zur EU-Schwarzmeer-Konferenz war ich heute in Warschau. Beim Zusammentreffen mit Staatssekretär Dominik am Rande der Konferenz wurde die Frage der Euro-Einführung in Polen erörtert und ich habe die Bedeutung der polnisch-österreichischen Zusammenarbeit hervorgestrichen. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Polen und Österreich haben sich in den vergangenen Jahren hervorragend entwickelt. Österreichische Unternehmen wie Porr, Alpine Bau oder Strabag werden auch in Anbetracht der EURO 2012 ihr Engagement in Polen verstärken.
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Der illegale Handel mit gefälschten Medikamenten über das Internet nimmt auch in Österreich immer weiter zu. Dabei sind über 95 Prozent der von den österreichischen Behörden aufgegriffenen Medikamente Fälschungen.
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Jetzt liegen die Fakten auf dem Tisch – wie der Kurier berichtet: Der SPÖ-Justizsprecher im Nationalrat, Hannes Jarolim, hat angeregt mich „nach Strich und Faden zu verklagen“: auf "Amtshaftung", auf "Schadenersatz", und auf allen möglichen Ebenen: "zivilrechtlich, strafrechtlich, medienrechtlich, öffentlich-rechtlich". So steht es wortwörtlich in einem "Memorandum", das Jarolim in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt an die ÖBB, genauer, an Aufsichtsratspräsidenten Horst Pöchhacker, schickte. Das Memorandum liegt dem KURIER vor und „bestätigt erstmals schriftlich dubiose Vorgänge, über die seit Wochen berichtet wird“, so der Kurier.
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Das Hartberger Autohaus Peindl feierte sein 35-Jahr-Firmenjubiläum mit der Eröffnung des neuen Zubaus. Mir war es wichtig bei der Feier die Bedeutung florierender Klein- und Mittelbetriebe, die gerade in schwierigen Zeiten das Rückgrat der heimischen Wirtschaft darstellen, zu betonen. Wir brauchen tüchtige Unternehmer vom Schlag eines Franz Peindl, die kein Risiko scheuen und mit ihren Investitionen Gegenakzente zum wirtschaftlichen Pessimismus setzen.
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Graz war am Sonntag eine einzige riesige Bühne: 2.500 Künstler und Akteure und 100.000 Besucher aus ganz Österreich waren gekommen, um das weiß-grüne Lebensgefühl beim „Aufsteirern“ zu genießen. Das steirische Volksfest, an dem ich erneut mit großer Freude teilnahm, fand heuer zum neunten Mal statt.
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Auf Initiative der ÖVP Rohrbach an der Lafnitz fand in der örtlichen Pfarrkirche bereits zum fünften Mal ein Kunst- und Kulturevent der besonderen Art statt. Unter dem Motto „Lass’ die Engel hell erklingen“ präsentierten Marianna und Heinz Kristoferitsch (Orgel bzw. Trompete) sowie Heidemarie Pechtl (Sopran), Werke von Händel, Scarlatti, Caccini, Bach und Rodrigo sowie als einen der ganz besonderen Höhepunkte das „Ave Maria“ von Franz Schubert.
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In der Naturparkarena Pöllauberg fand am Freitag das Bezirksfinale für die Landtagswahl statt. 1200 Besucher waren gekommen, um bei hervorragender Stimmung in den Endspurt zur Wahl zu gehen und die Bezirkskandidaten wie Vizebürgermeister Hubert Lang aus Pöllauberg und Bürgermeisterin Waltraud Schwammer aus Dechantskirchen anzufeuern.
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Obwohl es sprichwörtlich „Schusterbuben“ regnete, ließen es sich die MusikerInnen des Musikvereins Dechantskirchen unter der Leitung von Kapellmeister Stefan Hutz vor wenigen Tagen nicht nehmen, unter freiem Himmel ihr Können zum Besten zu geben. Der Grund: In Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste, an der Spitze Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer, fand im neu geschaffenen Gewerbegebiet der Spatenstich für das neue Musikerheim statt.
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Im Kreise zahlreicher Ehrengäste wurde das Jubiläum „100 Jahre Landeskrankenhaus Hartberg“ gefeiert.
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Der Ansturm auf Jobs in der Finanzverwaltung ist enorm: Für 100 ausgeschriebene Stellen gab es vor dem Sommer 8.411 Bewerbungen. Die Finanzverwaltung ist ein attraktiver Arbeitgeber. Wir haben nun eine neue Initiative ins Leben gerufen, die auch Lehrlingen die Möglichkeit gibt in der Finanzverwaltung ihren Weg zu machen.
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Der 2. Bundeswettkampf der Zollspürhunde fand in den vergangenen Tagen statt: Deutsche Schäfer, Belgische Schäfer, Retriever und Springerspaniel zeigten hier ihr Können beim Aufspüren illegaler Waren und Drogen. Nach einer eindrucksvollen Vorführung der Diensthunde in Leibnitz ehrte ich heute die Sieger des Wettkampfs: In der Kategorie Gehorsam ging der erste Platz an "Pit" mit Hundeführerin Sabine Stadter, Platz 2 ging an "Ronny" und Christof Zebedin, Dritter wurden "Caesar" und Christian Klapps. In der Disziplin "Sucharbeit" gewannen "Zorro" und Matoy Anton vor "Pit" und Sabine Stadter, Dritter wurden "Karo" und Marco Riedl.
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Als "in einer ernsten Lage" habe ich in einer Pressekonferenz mit ÖVP-Infrastruktursprecher Ferdinand Maier heute die wirtschaftliche und strukturelle Situation der ÖBB bezeichnet. ÖBB-Vorstand Christian Kern hat mich in meiner Kritik bestätigt, denn Kern hat ebenfalls vergangene Woche ein hartes Urteil über den Zustand des Bahnkonzerns gefällt.
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Die besondere Position des Finanzamtes St. Pölten habe ich heute bei meiner Festrede beim Tag der offenen Tür des Standortes betont. Hier wurden immer wieder wichtige Pilotprojekte umgesetzt und neue Wege eingeschlagen, um Serviceleistungen zu optimieren. Moderne Verwaltung braucht eine moderne Infrastruktur. Der generalsanierte Standort bietet hier noch mehr Möglichkeiten für die Menschen.
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Wo sind 100 Tage nach Amtsantritt von Christian Kern erste konkrete Taten? Heute hat Kern seine erste Bilanz in einer Pressekonferenz vorgestellt. Mein Fazit: Noch sind keine Reformen durchgeführt. Ankündigungen allein reichen nicht, die Umsetzung zählt und hier erkenne ich noch wenig. Mir fehlen konkrete Reformvorschläge, insbesondere was das teure Sonderdienst- und Sonderpensionsrecht betrifft. Hier ist neben der zuständigen Bundesministerin natürlich auch das Management gefordert. Kern darf nicht schon bei Amtsantritt vor dem übermächtigen ÖBB-Gewerkschafter Haberzettl in die Knie gehen.
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Heute hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut bestätigt, dass das Monopol der Mitgliedsstaaten zum Schutz der Spielteilnehmer rechtskonform ist.
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Der Handel von gefälschten Medikamenten über das Internet boomt. Laut WHO liegt der mit gefälschten Arzneimitteln weltweit erzielte jährliche Umsatz bei 75 Milliarden US-Dollar. 95 Prozent der von den Behörden aufgegriffenen Medikamente, die im Internet bestellt und per Post zugesendet werden, sind Fälschungen oder Substandard.
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7. September 2010: Besuch aus der BFA
Die Bundesfinanzakademie (BFA) ist die Ausbildungsstätte für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums. Dort absolvieren im Moment Bedienstete aus allen Bundesländern ihre Grundausbildung. Einige von ihnen konnte ich im Bundesfinanzministerium begrüßen.
Durch meine Tour durch die Finanzämter Österreichs habe ich Einblicke in die Arbeitswelt unserer Mitarbeiter gewonnen. Zugegeben die Herausforderungen sind groß und die Arbeit ist nicht immer einfach, aber dennoch höre ich sehr oft, dass die Menschen gerne für die Finanzverwaltung tätig sind.
Während der Finanzkrise musst auch das Finanzministerium eine strikte Personalpolitik einhalten. So haben wir die Zahl der Mitarbeiter in den vergangenen Jahren von 18.000 auf 12.000 reduziert, die Zahl der Finanzämter von 81 auf 40 verringert. Doch wie begehrt Stellen in der Finanzverwaltung sind, zeigt eine kürzliche Ausschreibung. Für die 100 Arbeitsplätze gab es über 8.000 Bewerber!
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Sie sind die Stimmen Österreichs in der Welt: unsere Botschafterinnen und Botschafter. Die 68 Botschaften, die Österreich rund um den Globus hat, sind Anlaufstelle für Bürger, Schnittstelle zu befreundeten Staaten und Türöffner für österreichische Unternehmen zugleich.
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Seit 100 Tagen ist der neue ÖBB-Chef Christian Kern im Amt. Das Ergebnis seiner bisherigen Tätigkeit lässt zu wünschen übrig, wie ich gegenüber den Salzburger Nachrichten betone.
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Selbst im Krisenjahr 2009 konnte Aserbaidschan noch einen Zuwachs beim BIP von 10,8 Prozent verzeichnen und zählt damit zu den am stärksten wachsenden Ländern der Welt. Um die bilateralen Kontakte weiter zu intensivieren bin ich auf Besuch in Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans. Österreichische Firmen können dieses Wachstum in Aserbaidschan weiter unterstützen und mit qualitativ hochwertigen Produkten aber auch Know-How einen Beitrag zu weiterem Wirtschaftswachstum leisten, das habe ich bei einem Gespräch mit aserischen Regierungsvertretern wie Finanzminister Samir Scharifov, Yagub Eyyubov, 1. Vize-Premierminister der Republik und Steuerminister Fazil Mammadov betont.
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