Februar 2011 - Einträge
Bei der Eröffnung des österreichisch-singapurischen Wirtschaftsforums habe ich die aktive Rolle Singapurs zur Stabilisierung der Wirtschaft in der Region hervorgestrichen. Asien hat aus der Finanzkrise in den späten 90er Jahren die Lehre gezogen, jetzt ist es Europa, das darum kämpft aus der Krise herauszukommen.
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Wirtschaftskontakte in Singapur
Mit einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation unter Leitung von Bundespräsident Heinz Fischer bin ich drei Tage lang in Singapur. Zu Beginn des Besuchsprogramm kam es zu einem Treffen mit Präsident S. R. Nathan, danach besuchte die Delegation das neu eröffnete ArtScience Museum im Komplex des Marina Bay Sand. Der Leitfaden des Museums, der sich durch die rund 5.000 qm Ausstellungsfläche zieht, ist die historische Entwicklung der menschlichen Kreativität. Direktor Tom Zaller führte uns durch das Museum.
Danach besuchten wir die staatliche Forschungsförderungsagentur, weiters steht heute ein Staatsbankett im Präsidentenpalast in Istana auf dem Programm.
Morgen folgen für mich dann die wichtigen Gespräche mit dem singapurischen Permanent Secretary im Finanzministerium und zuvor natürlich die Eröffnung des österreichisch-singapurischen Wirtschaftsforums, wo ich auf die Bedeutung der Region für die österreichische Wirtschaft hinweisen werde.
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Das zweite Stelzenschnapsen des Seniorenbund-Bezirksverbandes Hartberg im Gasthof Gerngross in St. Magdalena am Lemberg war mit 70 Teilnehmern ein voller Erfolg. Insgesamt zählt der Seniorenbund-Bezirksverband knapp 6.000 Mitglieder und 31 Ortsgruppen, die zu den unterschiedlichsten Veranstaltungen je nach Interesse an jedem Sonntag in einer anderen Ortsgruppe zusammen finden.
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280 Delegierte waren gestern beim außerordentlichen Bezirksparteitag der ÖVP im Kulturhaus Bad Waltersdorf. Da der bisherige Parteiobmann Franz Riebenbauer seine Funktion nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag zur Verfügung gestellt hatte, wurde ich mit 98,57 Prozent zum neuen Bezirksparteiobmann gewählt. Dieser große Vertrauensvorschuss der Delegierten freut mich außerordentlich und ich bedanke mich sehr herzlich dafür. Das Wahlergebnis sehe ich nicht nur als Zeichen des Zusammenhalts, sondern auch als gute Voraussetzung für eine erfolgreiche Arbeit in den kommenden Jahren.
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Österreich ist es durch die Arbeit von Finanzminister Josef Pröll und seinem Team gelungen schneller aus der Krise zu kommen, als andere Länder. Das habe ich heute im Budgetausschuss des Parlaments betont. Hier wurde das vorläufige Budgetergebnis 2010 inklusive Detailzahlen für das vierte Quartal diskutiert.
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Für seinen Einsatz in Haiti bedankte ich mich heute beim Gründer der Hilfsaktion für Haiti, Sean Penn. Sein Engagement ist ein wichtiger Beitrag dazu, dass Hilfsgüter auch bei den Bedürftigen ankommen, betonte ich bei dem Gesprächstermin in Wien zu Sean Penn.
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Am heutigen Valentinstag war ich von der Wirtschaftskammer Bruck an der Mur zu einem Vortrag zum Thema „Wann wird Österreich pleite?“ eingeladen.
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Der britische Europaminister David Lidington war heute zu einem einstündigen Gespräch bei mir im Finanzministerium, um über Grundlagen für die wirksame Regulierung der Finanzmärkte, die aktuelle Wirtschaftslage und notwendige Reformen nach der Krise sowie den EU-Finanzrahmen auch über das Jahr 2013 hinaus zu sprechen.
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Eine Festsitzung des Gemeinderates bot die Gelegenheit verdiente Persönlichkeiten der Gemeinde Hartberg zu ehren. Im Sparkassen-Rittersaal des Schlosses Hartberg fand diese Gemeinderatssitzung der besonderen Art statt, zu der Bürgermeister Karl Pack NRAbg. Jochen Pack sowie die LAbg. Hubert Lang und Wolfgang Böhmer und mich als Ehrengäste geladen hatte.
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„Perspektiven der europäischen Geld- und Finanzpolitik“ diskutierte ich beim „Deutsch-Österreichischen Finanz- und Wirtschaftsforum“ im Raiffeisensaal der RZB in Wien. Vor den rund 300 hochkarätigen Gästen – unter ihnen auch der Präsident der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, als Impulsvortragender – strich ich hervor, dass es nach der Krisenbewältigung darum gehe, neue Perspektiven für Europa zu entwickeln.
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Den Standort Gänserndorf des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach habe ich im Rahmen meiner Tour durch alle Finanz- und Zollämter besucht. Insgesamt betreuen die beiden Standorte 169.000 Einwohner, 18.275 Betriebe und 80 Gemeinden in Niederösterreich.
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Patriz Rechberger, Bürgermeister von Schachen bei Vorau, feierte seinen 50. Geburtstag - und allein die Gästeliste zeigte, welchen Stellenwert das beliebte Gemeindeoberhaupt im Bezirk und weit darüber hinaus genießt. Unter den Gratulanten: Vom Stift Vorau Propst Gerhard Rechberger, Prälat Rupert Kroisleitner und Pfarrer Lukas Zingl, die LAbg. Hubert Lang und Anton Kogler, BH Max Wiesenhofer, LR a. D. Erich Pöltl, LAbg. a. D. Franz Riebenbauer, die Bürgermeister der Gemeinden in der Gesunden Region Vorau, und, und, und, …
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Das Finanzamt Wien 9/18/19 und Klosterneuburg besuchte ich im Rahmen meiner Tour durch alle Finanz- und Zollämter. Insgesamt kümmern sich die 216 Mitarbeiter des Finanzamts um mehr als 171.600 Einwohner. Es ist eine besonders herausfordernde Aufgabe, derart vielen Bürgern Hilfestellungen zu geben, betonte ich bei den Gesprächen mit den Mitarbeitern.
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Mit 1. Jänner 2011 hat Oberösterreich den Vorsitz der Länderkammer übernommen. In der Säulenhalle des Parlaments fand dazu nun der offizielle Empfang statt. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer gratulierte Bundesratspräsident Gottfried Kneifel, der betonte, dass es das erklärte Ziel sei, ein ehrgeiziges Programm abzuarbeiten.
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