April 2011 - Einträge
Seit heute bin ich wieder als Abgeordneter zum Österreichischen Nationalrat tätig. Die ersten zwei Tage waren geprägt von heftigen Diskussionen bei der Vorstellung der neuen Regierungsmitglieder und wichtigen Themen, die auf der Tagesordnung standen.
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Nach etwas mehr als zwei Jahren endet heute meine Tätigkeit als Finanzstaatssekretär, da es in Zukunft kein ÖVP-geführtes Staatssekretariat im BMF mehr geben wird.
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Aufgrund einer dienstlichen Verpflichtung – ich war beim Frühjahrstreffen von IWF und Weltbank in Washington – konnte ich am Wien-Marathon nicht teilnehmen. Besonders schade fand ich das, da dort auch der wohl beste Langstreckenläufer aller Zeiten, Haile Gerselassie, teilnahm.
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Weiter auf erfreulichem Wachstumskurs sieht der Internationale Währungsfonds (IWF) Österreich: In seinem aktuellen Konjunkturausblick hat der IWF seine Prognosen für die Wirtschaft angehoben und rechnet für das Jahr 2011 mit einem Wirtschaftswachstum von 2,4% und 2012 mit einem Wachstum von 2,3%.
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Besser als erwartet ist der vorläufige Gebarungserfolg 2010 ausgefallen, habe ich im Budgetausschuss des Parlamentes betont. Denn die Ausgaben sind um 3,5 Milliarden Euro geringer, die Einnahmen um 1,8 Milliarden Euro besser als erwartet.
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Eine erfreuliche Zwischenbilanz zur Absetzbarkeit von Spenden habe ich beim „Spendentag“ in der Diplomatischen Akademie in Wien gezogen. Vor zwei Jahren wurde die Spendenabsetzbarkeit von Finanzminister Josef Pröll im Rahmen der Steuerreform 2009 eingeführt. Rund 320.000 Steuerpflichtige haben in dieser Zeit von der Möglichkeit humanitäre Spenden abzusetzen Gebrauch gemacht. Das sind rund 10 Prozent der Steuerpflichtigen, die insgesamt rund 61,1 Millionen Euro an Spenden steuerlich geltend gemacht haben. Aus den vorliegenden Daten lässt sich ablesen, dass besonders niedrige und mittlere Einkommensbezieher von der Möglichkeit der Spendenabsetzbarkeit Gebrauch machen. Die Mehrzahl der Spenden bewegt sich in einem Rahmen von rund 200 Euro jährlich.
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Mit mehr als 200 Gästen bis auf den letzten Platz gefüllt war der Freskensaal im Schloss Pöllau anlässlich des neuen „Forums Hartbergerland“, zu dem ich geladen hatte. Erster prominenter Gastreferent war Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Unter den prominenten Gästen, die sich den Vortrag zum Thema „Aufschwung – Wachstum – Arbeitsplätze“ nicht entgehen ließen: NRAbg. Jochen Pack, LAbg. Hubert Lang, Bezirkshauptmann Max Wiesenhofer und Wirtschaftskammer-Regionalstellenobmann Sigi Breiner.
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Beim informellen Treffen der europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister (ECOFIN) in Gödöllő (Ungarn) war das bestimmende Thema, wie die Portugal-Krise am besten bewältigt werden kann. Die Vorbereitungen sollen unmittelbar gestartet werden, damit das Paket Mitte Mai von der Regierung in Lissabon angenommen und nach der Wahl im Juni umgesetzt werden kann. Um weitere ähnliche Szenarien zu vermeiden will EU-Währungskommissar Olli Rehn Defizitsünder in der Eurozone in Zukunft abstrafen – denn ohne Sanktionen wird es nicht gehen.
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Gemeinsam mit dem niederösterreichischen Landtagspräsidenten Hans Penz konnte ich im Festsaal der Universität für Bodenkultur die diesjährigen "Leopold-Figl-Stipendien" an 281 niederösterreichische Schüler und Studenten verleihen.
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Die Steirische Frauenbewegung geht neue Wege: Alle fünf Gemeinden der Pfarre Kaindorf (Dienersdorf, Hartl, Hofkirchen, Kaindorf und Tiefenbach) bilden gemeinsam die Ortsgruppe „Ökoregion“. Mit einstimmigem Votum wurde Margit Krobath aus Kaindorf zur Ortsleiterin gewählt. Ihr zur Seite stehen Jaqueline Gruber (Stellvertreterin), Karin Ammerer (Schriftführerin), Anita Scheiblhofer (Stv.), Conny Flechl (Finanzreferentin), Louise Loidl (Sozialreferentin) und Regina Prinz (Stv.). Weitere Funktionen im Vorstand haben Elisabeth Mauerhofer, Maria Cividino, Gertrude Posch, Anna Singer, Irene Strahlhofer, Angelika Gartlgruber, Manuela Gruber und Franziska Schuster.
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Aktive Seniorenvertreter
In Auffen fand der erste Bezirksdelegiertentag des Seniorenbundes statt. Bezirksobmann Anton Uitz freute sich dazu nicht nur Vertreter aus allen 30 Ortsgruppen, sondern auch hochrangige Ehrengäste wie LAbg. Hubert Lang, Seniorenbund-Landesobmann Bundesrat Gregor Hammerl und Bgm. Josef Radl begrüßen zu können.
Ein besonderer Gruß galt den neuen Ortsgruppen-Obleuten Hedwig Graf (Bad Waltersdorf), Helga Schreiner (Lafnitz), Josef Prenner (Schäffern) und Klaus Anderle (Stubenberg). Bezirksobmann Uitz hielt in seinem Bericht Rückschau auf die zahlreichen Aktivitäten im Jahr 2010, Höhepunkt war mit Sicherheit die Organisation des „Landes-Seniorenwandertages“ in Stubenberg mit mehr als 5.000 TeilnehmerInnen, und bot einen Ausblick auf die Vorhaben für das heurige Jahr, darunter den Bezirksausflug auf die Tauplitz.
Ich dankte für die vielfältigen Aktivitäten, die gerade für die ältere Generation von großer Bedeutung sind, und habe auf den hohen Stellenwert der Senioren innerhalb der Volkspartei hingewiesen. Die Senioren sind auf allen politischen Ebenen repräsentativ vertreten.
Danach betonte ich, dass ich als nächste politische Notwendigkeit, die Ausarbeitung eines neuen Lehrerdienstrechtes erachte. Denn dieses Dienstrecht wird auch die Voraussetzungen für die Zukunft unseres Bildungssystems darstellen.“
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Das Unternehmen HELLA Jalousie ist seit nunmehr 50 Jahren ein Aushängeschild für die Region: 1959 gründete Alois Kraler sen. gemeinsam mit seinem Freund Franz Aichner das Unternehmen.
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