re: 7. Juli 2010: Gerechtigkeit beginnt mit Ehrlichkeit

Markus Neuner — Fri, 09 Jul 2010 20:16:14 GMT

Sehr geehrter Herr Staatssekretär!

Ich gratuliere ihnen zu ihrem Blogeintrag dem ich inhaltlich voll zustimme.

Mit der Mindestsicherung und der Transparenzdatenbank ist eine eiheitliche Kontrolle gegenüber Leistungen gewährleistet die einfach notwendig und wichtig sind.

Und somit wird meiner Überzeugung nach auch ein einheitliches System in die Waagschale gebracht.

Sie haben geschrieben: "Wenn keine Arbeit angenommen wird, wird es auch zukünftig kein Geld geben. Die Mindestsicherung nur zwölfmal im Jahr auszuzahlen ist richtig. Dafür gibt es gute Gründe: Auch andere Sozialleistungen werden nur zwölfmal ausbezahlt. Bei 14-maliger Auszahlung würden sich Erwerbstätige mit niedrigem Einkommen zu Recht fragen, wozu sie in Beschäftigung bleiben sollen. Es muss einen finanziellen Unterschied geben zwischen jenen, die hart arbeiten und jenen, die in der Mindestsicherung sind."

Es wird auch mit der Transparenzdatenbank auch eine notwendige Kontrolle gegenüber künftigen Sozialleistungen und überhaupt Förderungen die der Bund leistet. Ich sehe das so das alle Leistungen die der Bund an die Bevölkerung auszahlt Förderungen sind denen die Menschen sehr dankbar sind.

Ich unterstütze deshalb die Bundesregierung betreffend der Transparenzdatenbank.

Mit den besten Grüßen

Markus Neuner

Mitglied der Österreichischen Volkspartei (ÖVP)